Verhinderungspflege – was ist das?

Verhinderungspflege ist eine Leistung der Pflegekasse, die in Anspruch genommen werden kann, wenn der zu Pflegende mindestens den Pflegegrad 2 oder höher hat. Gesetzlich geregelt ist die Verhinderungspflege im § 39 SGB XI. Die Leistungen für Verhinderungspflege sind unabhängig vom Pflegegeld, von den Pflegesachleistungen sowie vom Entlastungsbetrag. Wer sich richtig tief in das Thema einlesen möchte, sollte die Gemeinsamen Richtlinien zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI des GKV-Spitzenverbandes lesen, die im Februar 2018 aktualisiert wurden. Diese sind Arbeitsgrundlage aller Kranken-/Pflegekassen.

Dieser Beitrag fasst die wichtigsten Punkte des Rundschreibens zusammen und soll helfen, zum Thema Verhinderungspflege einen Überblick zu gewinnen und die wichtigsten Fragen zu klären.

1. Verhinderungspflege: Allgemeines

Verhinderungspflege dient dazu, dass die Pflegeperson eine Ersatzperson mit der Pflege/Betreuung/ Unterstützung der zu pflegenden Person  beauftragen kann, während sie selbst „verhindert“ ist. Verhinderung kann Urlaub, Krankheit oder eine andere Abwesenheit sein, aber auch einfach, dass man sich mal ein Stündchen auf der Couch ausruht oder die Wäsche macht.

Für die Verhinderungspflege könnt Ihr von der Pflegekasse  bis zu 2418,-€ pro Jahr erstattet bekommen. Viele kennen die Möglichkeit der Verhinderungspflege nicht, dabei ist es sehr einfach, diese Leistungen für Eure Entlastung durch eine Privatperson Eurer Wahl – Verwandte, Freunde und Nachbarn – zu verwenden und von der Pflegekasse erstattet zu bekommen.

2. Wer kann die Verhinderungspflege übernehmen?

Es ist zwischen einer erwerbsmäßigen und einer nicht erwerbsmäßigen Verhinderungspflege zu unterscheiden. Private, nicht erwerbsmäßig pflegende Personen können Angehörige, Lebenspartner, Nachbarn, Bekannte oder Freunde sein. Erwerbsmäßige Verhinderungspflege können zugelassene Pflegeeinrichtungen (z.B. ambulante Pflegedienste, Familienentlastende Dienste) oder andere Personen oder Dienste sein, die die Pflege im Rahmen einer Erwerbstätigkeit ausführen. Manchmal liest man, Angehörige 1. Grades könnten keine Verhinderungspflege durchführen. Dies ist so nicht richtig. Die Einschränkung für diese Personengruppe ist lediglich, dass man für diese nicht die volle Verhinderungspflege abrechnen kann  – dazu aber später.

3. Voraussetzung für die Abrechnung von Verhinderungspflege

1. Die eigentliche Pflegeperson muss an der Pflege gehindert sein.
An der Pflege gehinderte Pflegepersonen können nur Privatpersonen sein, die den Pflegebedürftigen nicht erwerbsmäßig in der Häuslichkeit pflegen. Pflegekräfte einer ambuanten Pflegeeinrichtung, Pflegeeinrichtung oder Wohngruppe sind keine „an der Pflege gehinderten Personen“.

An der Pflege gehindert heißt, dass die Pflegeperson krank, im Urlaub oder aus anderen Gründen gehindert ist. „Andere Gründe“ kann alles sein, was die Anwesenheit einer anderen Pflege- oder Betreuungsperson notwendig macht. Bei der Abrechnung muss ein Grund NICHT angegeben werden. Manche Krankenkassen haben in ihren Formularen eine Spalte „Grund der Verhinderung“ – hier reicht es völlig aus, „an der Pflege gehindert“ oder „abwesend“ anzugeben – Ihr seid den Krankenkassen keine Begründung schuldig!

2. Der Pflegebedürftige muss zum Zeitpunkt der Verhinderung mindestens in Pflegegrad 2 eingestuft sein. D.h. auch wenn man Verhinderungspflege rückwirkend geltend machen kann (dazu später mehr), beginnt der Anspruch frühestens in dem Monat, zu dem der Pflegegrad gewährt wurde.

3. Die Pflegeperson muss den Pflegebedüftigen mindestens 6 Monate in häuslicher Umgebung gepflegt haben.
Das heißt nicht, dass ein Anspruch auf Verhinderungspflege automatisch 6 Monate nach Einstufung in den Pflegegrad (Datum im Bescheid, ab wann die Pflegestufe besteht. Nicht zu verwechseln mit Datum des Bescheides!) besteht. Verhinderungspflege kann ab dem ersten Tag der Gewährung eines Pflegegrades geltend gemacht werden, wenn nachgewiesen wird (z.B. durch Attest des Arztes), dass die Pflegeperson auch schon 6 Monate vor der Erteilung der Pflegestufte pflegebedürftig war bzw. gepflegt wurde. Wenn Ihr das nicht nachweisen könnt oder wollt, könnt Ihr 6 Monate nach der Erteilung des Pflegegrades mit der Verhinderungspflege beginnen. Vor dem Datum der Einstufung in den Pflegegrad kann keine Verhinderungspflege abgerechnet werden.

4. Was die Person, die Ihr für Verhinderungspflege bezahlt, konkret für Euch bzw. den Pflegebedürftigen macht, ist gesetzlich nicht geregelt und wird auch von den Pflegekassen nicht vorgegeben. Voraussetzung ist nur, dass Ihr als Pflegepersonen angebt, dass Ihr „verhindert“ wart. Die Leistungen der Verhinderungspflege könnten z.B. ausgegeben werden für:

  • jemanden, der mit Eurem pflegebedürftigen Kind spielt, während Ihr Einkaufen geht, aufräumt, kocht oder Euch einfach mal ausruht oder in die Badewanne legt
  • Oma und Opa, die Euch besuchen um Euch bei dem pflegebedürftigen Kind ein wenig zu entlasten (auch deren Fahrtkosten zu Euch können über die Verhinderungspflege erstattet werden, dazu komme ich weiter unten noch!)
  • jemanden, den ihr in den Urlaub mitnehmt oder vor Ort im Urlaub anheuert, um Euch das Kind mit Pflegestufe für ein paar Stunden abzunehmen oder zu beaufsichtigen
  • therapeutisches Reiten, Psychomotorikkurs, Kinderturnen, Musikgruppe, etc. – auch hier betreut jemand Euer Kind, während Ihr mal „Pause“ habt.

4.  Für wieviele Tage bzw. Stunden kann ich Verhinderungspflege abrechnen?

Laut Gesetz übernimmt die Pflegekasse die nachgewiesenen Kosten für längstens 6 Wochen, also 42 Tage pro Jahr. Diese zeitliche Begrenzung gilt aber nur, wenn „tageweise“ gepflegt wird, d.h. wenn die Pflegeperson 8 Stunden oder mehr an einem Tag abwesend ist.  Bei weniger als 8 Stunden Verhinderung an einem Tag spricht man von „stundenweiser Verhinderungspflege“. Diese ist dann auf die Zeit bezogen unbegrenzt abrechenbar (kann theoretisch täglich an 365 Tagen im Jahr sein), allerdings ist die Höhe der Kosten, die man abrechnen kann, nach oben hin begrenzt.

Achtung: Entscheidend für die Anrechnung auf die Höchstdauer von 42 Tagen ist die Zeit, die die Pflegeperson abwesend ist, nicht die Zeit, in der Verhinderungspflege ausgeführt wird. Ist die Pflegeperson 8 Stunden verhindert, die Verhinderungspflege wird aber nur für 2 Stunden an diesem Tag ausgeführt und bezahlt, so zählt das trotzdem als „tageweise“ Verhinderungspflege. Das ist zwar etwas spitzfindig, weil die Pflegekasse im Zweifel gar nicht weiß, wie lange die Pflegeperson abwesend war (weil in der Regel nur die Stunden der Verhinderungspflege aufgeschrieben/abgerechnet werden), Ihr solltet das aber wissen.

5. Welche Kosten kann ich abrechnen/bekomme ich erstattet?

Zunächst könnt Ihr den Stundensatz, den Ihr für die Verhinderungspflege aufwendet, selbst bestimmen. Ihr könnt also der Tochter der Nachbarin 8€ pro Stunde dafür geben, dass sie auf Euer pflegebedürftiges Kind aufpasst oder Euch im Haushalt hilft. Genauso könnt Ihr aber auch 20€ pro Stunde bezahlen. Begrenzt ist die Verhinderungspflege (neben der 42 Tage bei tageweiser Verhinderungspflege) nur in der Gesamtsumme, die Ihr pro Jahr ausgeben und abrechnen könnt.

Für die Verhinderungspflege übernimmt die Pflegekasse bis zu 1612,-€ im Kalenderjahr. Nutzt man die Leistungen der Kurzzeitpflege nicht aus, kann man weitere 806,-€ pro Jahr aus dem „Kurzzeitpflegetopf“ für Verhinderungspflege übertragen lassen. Insgesamt stehen Euch also bis zu 2418,-€ pro Jahr für Verhinderungspflege zur Verfügung.

Dies gilt auch in dem Jahr, in dem der Pflegegrad anerkannt wurde, vollständig und nicht nur anteilig. D.h. bei Anerkennung des Pflegegrads im März 2018 könnt Ihr in 2018 noch die vollen 2418,-€ für Verhinderungspflege verbrauchen (ab März 2018, wenn Ihr einen Nachweis für die Pflegebedürftigkeit seit mindestens 6 Monaten erbringt, sonst nach 6 Monaten, d.h. ab September 2018) .

Braucht Ihr die 2418,-€ in einem Kalenderjahr nicht auf, verfällt der Rest mit dem 31.12. des Jahres. Mit dem 01.01. des neuen Jahres entsteht ein neuer Anspruch auf wieder 2418,-€

6. Wieviel Geld steht mir genau zur Verfügung

Hier ist zu unterscheiden, wer die Verhinderungspflege durchführt. Für nahe Verwandte, die bis zum 2. Grad mit dem Pflegebedürftigen verwandt oder verschwägert sind oder für Personen, die mit dem Pflegebedürftigen unter einem Dach wohnen, gelten andere Regelungen als für entferntere Verwandte oder sonstige Personen.

a) Die Verhinderungspflege wird von einer Person durchgeführt, die mit dem Pflegebedürftigen NICHT bis zum 2. Grad verwandt ist und NICHT mit ihr unter einem Dach wohnt:

  • Bei tageweiser Verhinderungspflege (8 Stunden oder mehr an einem Tag) könnt Ihr für maximal 42 Tage maximal 2418,-€ pro Kalenderjahr abrechnen. Bei stundenweiser Verhinderungspflege gilt nur der Höchstbetrag von 2418,-€.
  • Die Kosten/Ausgaben müssen nachgewiesen werden, entweder durch Kontoauszug (Überweisung), durch Quittung oder Rechnung. Manche Krankenkassen haben Vordrucke, auf denen Datum, Uhrzeit und Stundenlohn der Pflegezeiträume ausgefüllt werden können. Es reicht aber auch aus, selbst eine Liste zu machen. Wichtig ist, dass die Person, die die Verhinderungspflege übernimmt, Euch die Aufstellung unterschreibt bzw. wenn Ihr Bargeld bezahlt, den Erhalt durch Unterschrift quittiert oder Euch eine Rechnung schreibt (und unterschreibt).
  • Zu den Kosten/Ausgaben zählen einerseits der bezahlte Lohn für die Verhinderungspflege selbst (das kann ein Stundenlohn,  aber auch eine Pauschale z.B. 100,-€ für 6 Stunden oder ähnliches sein), es können aber auch Fahrtkosten der Pflegeperson bzw. Verdienstausfall abgerechnet werden. Auch wenn man Fahrtkosten oder Verdienstausfall geltend macht, bleibt es bei dem Höchstbetrag von 2418,-€ pro Jahr! Zum Nachweis von Fahrtkosten oder Verdienstausfall später mehr.

b) Die Verhinderungspflege wird von einer Person durchgeführt, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum 2. Grad verwandt ist oder mit ihr unter einem Dach wohnt und die Verhinderungspflege nicht erwerbsmäßig ausübt:

Verwandte bis zum 2. Grad sind folgende:
Eltern, Kinder (einschl. für ehelich erklärte und angenommene), Großeltern, Enkelkinder und Geschwister des Pflegebedürftigen

Verschwägerte bis zum 2. Grad sind:
Stiefeltern, Stiefkinder, Stiefenkelkinder (Enkelkinder des Ehegatten), Schwiegereltern, Schwiegerkinder (Schwiegersohn/Schwiegertochter), Schwiegerenkel (Ehegatten der Enkelkinder), Großeltern der Ehegatten, Stiefgroßeltern, Schwager/Schwägerin des Pflegebedürftigen

Der Ehepartner ist übrigens weder verwandt noch verschwägert! Ex-Verwandte-/Verschwägerte gibt es in diesem Zusammenhang nicht, d.h. sie bleiben verwandt/verschwägert.

Wird die Verhinderungspflege von einer dieser Personen oder von einer Person, die mit dem Pflegebedürftigen unter einem Dach wohnt, durchgeführt, sind die Aufwendungen, die ich abrechnen kann, beschränkt:

  • Für die Entlohnung der Verhinderungspflege (Stundenlohn oder Pauschale) kann pro Jahr maximal das 1,5fache des Betrages, den man monatlich als Pflegegeld bekommt, abgerechnet werden. Das sind bei
    Pflegegrad 2: 474,-€ pro Jahr
    Pflegegrad 3: 817,50,-€ pro Jahr
    Pflegegrad 4: 1092,-€ pro Jahr
    Pflegegrad 5: 1351,50€ pro Jahr
    Die Höchstgrenze von 2418,-€ pro Jahr gilt bei nahen Angehörigen oder Pflegepersonen, die in der gleichen Wohnung leben, demnach nicht.
  • Allerdings können zusätzlich zur Entlohnung auch bei den nahen Angehörigen nachgewiesener Verdienstausfall und Fahrtkosten abgerechnet werden – und hier gilt wieder die Höchstgrenze von 2418,-€. Ihr könnt also die Verhinderungspflege von nahen Angehörigen weiter einreichen, auch wenn die o.g. Beträge (1,5faches des Pflegegeldes) ausgeschöpft sind und bekommt weiterhin zwar nicht den Lohn, aber die nachgewiesenen Kosen für Verdienstausfall und Fahrtkosten von der Pflegekasse erstattet.
  • Für den Nachweis des Verdienstausfalls müssen eine Bescheinigung des Arbeitgebers z.B. über unbezahlten Urlaub bzw. bei selbständig Tätigen der Einkommenssteuerbescheid vom Vorjahr vorzulegen. Berechnungsgrundlage ist das Nettoeinkommen.
  • Für den Nachweis der Fahrtkosten können z.B. Fahrkarten vorgelegt werden. Bei Nutzung eines privaten Kfz wird der in Anlehnung an das Krankenversicherungsrecht und das Bundesreisekostenrecht der festgesetzte Betrag für die Wegstreckenentschädigung (0,20€ pro Km) erstattet. Hierfür kann z.B. eine durch die Pflegeperson unterschriebene Aufstellung (Adresse Wohnort, gefahrene KM bis zum Wohnort der Pflegeperson x0,20€ = Gesamtbetrag) beigelegt werden.
  • TIPP: Habt Ihr also ein zu pflegendes Kind und Oma/Opa wohnen nicht vor Ort, so könnt Ihr deren Fahrtkosten zu Euch (Bahnfahrtkarte oder Kilometergeld) als Verhinderungspflege abrechnen, indem Ihr die Zeiten angebt, in denen die Großeltern Euer Kind beaufsichtigt/gepflegt haben. Nicht notwendig müsst Ihr den Großeltern für die Verhinderungspflege einen Stundenlohn bezahlen. Ihr könntet z.B. in Eure Aufstellung bei „Stundenlohn“ einfach „unentgeltlich“ eintragen.

7. Wo muss die Verhinderungspflege stattfinden?

Die Leistung der Pflegekasse ist NICHT auf die Verhinderungspflege im Haushalt des Pflegebedürftigen beschränkt. Rechtlich gilt ein „erweiterter Häuslichkeitsbegriff“. D.h. bei einem vorübergehenden Aufenthalt an einem anderen Ort als dem eigenen Haushalt (auch bei einem Auslandsaufenthalt), besteht ein Anspruch auf Leistungen aus der Verhinderungspflege. Das Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes benennt dazu Beispiele:

„Die Verhinderungspflege kann daher insbesondere in

  •   einem Wohnheim für behinderte Menschen,
  •    einem Internat,
  •   einer Krankenwohnung,
  •   einem Kindergarten,
  •   einer Schule,
  •   einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung,
  •   einem Krankenhaus oder
  •   einer Pflegeeinrichtung (unabhängig von einer Zulassung nach § 72 SGB XI)durchgeführt werden.“ (Quelle: Gemeinsames Rundschreiben des GKV Spitzenverbands zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI vom 13.02.2018, zu § 39 Punkt 2.1) stattfinden.

Daher könnt Ihr auch Verhinderungspflege abrechnen, wenn Ihr das Kind zur Ersatzpflegeperson hinbringt, was z.B. auch eine Therapeutin sein kann.

Auch könnt Ihr Verhinderungspflege am Urlaubsort abrechnen. Dabei ist es unerheblich, ob die Ersatzpflegeperson mit euch gemeinsam z.B. in den Urlaub gereist ist oder ob sie sich vor Ort befindet

Mit Urteil vom 20.04.2016 hat das  Bundesverfassungsgericht (Az. B 3 P 4/14 R) entschieden, dass im Rahmen der Verhinderungspflege auch die Kosten, die dem Pflegebedürftigen während eines vorübergehenden Auslandsaufenthaltes entstehen, zu erstatten sind. Konkret ging es in dem Streitfall um Aufwendungen für Fahrkosten und Unterkunftskosten, welche der Ersatzkraft entstanden sind.

Das Bundessozialgericht hatte über den Fall eines pflegebedürftigen Kindes entschieden, das grundsätzlich zu Hause von der Mutter gepflegt wird. Die gesamte Familie fuhr in einen Kurz-Winterurlaub. Damit die Mutter im Urlaub auch einmal Ski fahren konnte, übernahm der Großvater in dieser Zeit die Pflege. Der Großvater ist auch in Deutschland wohnhaft.

Die zuständige Pflegekasse lehnte zunächst die Kostenübernahme für die Fahr- und Unterkunftskosten ab, da darin die Finanzierung des Urlaubs für die Ersatzpflegeperson – hier dem Großvater – gesehen wurde.

Das Bundessozialgericht bestätigte den Anspruch auf Kostenübernahme im Rahmen der Verhinderungspflege. Der Anspruch auf die Verhinderungspflege besteht damit auch bei einem vorübergehenden Auslandsaufenthalt und zwar unabhängig davon, ob die Ersatzpflegeperson aus Deutschland mit anreist oder sich schon vor Ort befindet (z.B. in Spanien lebende Großeltern oder ein kostenpflichtiger Babysitter an Eurem Urlaubsort). . Irrelevant ist in diesem Zusammenhang auch, ob die Ersatzpflegeperson mit dem Pflegebedürftigen in häuslicher Gemeinschaft lebt oder bis zum zweiten Grad verwandt oder verschwägert ist.

8. Wird die erstattete Verhinderungspflege auf das Pflegegeld angerechnet?

Bei tageweiser Verhinderungspflege, d.h. wenn die Pflegeperson 8 Stunden oder mehr an einem Tag verhindert ist, wird dies wie folgt auf das Pflegegeld angerechnet:

Am ersten und letzten Tag eines Verhinderungszeitraums wird das Pflegegeld nicht gekürzt. D.h. ist die Pflegeperson nur an einem oder zwei Tagen verhindert, kommt es nicht zu einer Kürzung des Pflegegeldes.

Ist die Pflegeperson mehr als zwei Tage am Stück 8 Stunden oder mehr verhindert, so wird das Pflegegeld für die verhinderten Tage (mit Ausnahme des ersten und letzten Tages) um 50% gekürzt.

Bei stundenweiser Verhinderung der Pflegeperson, d.h. weniger als 8 Stunden pro Tag, besteht Anspruch auf das volle Tagegeld.

9. Wie beantrage ich die Verhinderungspflege?

Zunächst müsst Ihr wissen, dass die Verhinderungspflege NICHT im Voraus beantragt und genehmigt werden muss. Viele Krankenkassen/Pflegekassen behaupten das und haben auch ein Formular für den Antrag auf bzw. die Genehmigung von Verhinderungspflege sowie für die Aufstellung der geltend gemachten Kosten. Dieses könnt Ihr nutzen, müsst es aber rechtlich nicht.

Indem Ihr die eine Abrechnung Eurer verauslagten Kosten einreicht, stellt Ihr den Antrag auf Erstattung von Verhinderungspflege. Wenn Euer Anschreiben und die Auflistung der Ausgaben alle nötigen Angaben enthalten, reicht das völlig aus.

Nichts desto trotz empfehle ich Euch, Euch bei Eurer Krankenkasse zu erkundigen, ob und welches Formular Ihr nutzen sollt, denn dann seid Ihr sicher, dass Eure Angaben vollständig sind. Auch für den Übertrag der 806,-€ aus der Kurzzeitpflege auf die Verhinderungspflege gibt es oft ein Formular oder zumindest ein Feld zum Ankreuzen. Auch das könntet Ihr formlos machen bzw. eigentlich müssten die Krankenkassen dies sogar selbständig tun, sobald die 1612,-€ aufgebraucht sind.

Ebenfalls nicht festgelegt ist, wann Ihr die Verhinderungspflege abrechnet. Da Ihr in der Regel in Vorleistung geht, könnt Ihr die verauslagte Verhinderungspflege nach jedem Einsatz beantragen. Ihr könnt die Belege aber auch sammeln und monatlich oder jährlich einreichen.

10. Kann ich Verhinderungpflege nachträglich abrechnen?

Wenn Ihr die entsprechenden Nachweise für Ausgaben für Verhinderungspflege habt, könnt Ihr diese bis zu 4 Jahre nachträglich noch abrechnen. Diese Frist richtet sich nach den allgemeinen Verjährungsvorschriften für Sozialleistungen (§ 45 Abs. 1 SGB I). Voraussetzung ist jedoch auch hier, dass für den Zeitraum, in dem die Verhinderungspflege geleistet wurde, bereits eine Pflegestufe bestand und die 6 Monate Wartefrist (s. oben) eingehalten werden.

Häufig kommt es vor, dass jemand gar nicht wußte, dass ein Anspruch auf Verhinderungspflege besteht oder bestand, jedoch regelmäßig Ausgaben für Ersatzpflegeleistungen hatte und diese auch noch nachweisen kann. Dann kann das bis zu 4 Jahre nachträglich abgerechnet werden. 2017 könnt Ihr also Verhinderungspflege für die Jahre 2013 – 2017 abrechnen.

Wird die Verhinderungspflege allerdings nicht genutzt, d.h. habt Ihr kein Geld für Ersatzpflegepersonen ausgegeben und nachgewiesen/quittiert, dann verfällt sie am Jahresende und ist nicht auf das neue Jahr übertragbar.

11. Wie wird der Lohn für Verhinderungspflege bei der Ersatzpflegeperson steuerlich behandelt?

Die Frage, ob die Person, die für Verhinderungspflege von Euch Geld bekommt, dieses versteuern muss, ist zwar in erster Linien nicht Euer Problem, jedoch trotzdem eine oft gestellte Frage. Daher möchte ich darauf kurz eingehen.

Grundsätzlich sind die Einnahmen aus der Verhinderungspflege für die Ersatzpflegeperson bis zur Höhe des jährlichen Pflegegeldes steuerfrei (also nicht bis zur Höhe der Leistungen der Pflegekasse für Verhinderungspflege, also 2.418,-€ jährlich, sondern bis zur Höhe des Pflegegeldes gem. Pflegegrad auf ein Jahr bezogen, d.h. bei Pflegegrad 2 316,-€x12 = 3.793,-€ jährlich).

Wo steht das?: Nach § 3 Nr. 36 EStG sind unter den dort genannten Voraussetzungen „Einnahmen (Entgelte) für Leistungen zu körperbezogenen Pflegemaßnahmen und pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung pflegebedürftiger Personen bis zur Höhe des Pflegegelds gem. § 37 SGB XI steuerfrei“.

„Die Finanzverwaltung wendet die Steuerbefreiung neben den weitergeleiteten Pflegegeldern der Leistungsträger für selbst beschaffte Pflegehilfen gem. § 37 SGB V auch auf die vergleichbaren weitergeleiteten Erstattungen für die nach § 38 Abs. 4 SGB V selbstbeschafften Haushaltshilfen, für die Verhinderungspflege gem. § 39 SGB XI, …an“. (Quelle: Frosches/Geurts, EStG § 3 Nr. 36. Nachzulesen unter www.haufe.de).

Voraussetzung für die Steuerfreiheit ist aber, dass die Verhinderungspflege von Angehörigen des Pflegebedürftigen oder von anderen Personen, „die damit eine sittliche Pflicht im Sinne des § 33 Abs. 2 EStG gegenüber dem Pflegebedürftigen erfüllen“, erbracht werden.

Zu der Frage, wann eine „sittliche Pflicht gegenüber dem Pflegebedürftigen besteht“ gibt es verschiedene Urteile. Diese „sittliche Pflicht“ ist sehr weit gefasst und wird regelmäßig schon dann angenommen, wenn die Pflegeperson nur für einen Pflegebedürftigen tätig wird. Wenn also Eure Nachbarin oder Freundin Verhinderungspflege bei Euch (und nur bei Euch) macht, kann man eine sittliche Pflicht regelmäßig begründen („enges Vertrauensverhältnis“, „beim Kind/bei der Pflegeperson gut bekannt“).

12. Zum guten Schluss

Die Verhinderungspflege ist eine Möglichkeit, von der viele, die selbst oder deren pflegebedürftiges Kind einen Pflegegrad haben, nichts wissen oder sich nicht gut genug auskennen, um diese Leistungen zu nutzen. Erfahrungsgemäß sind auch die Kranken- und Pflegekassen nicht immer sattelfest, wenn es um die genauen Möglichkeiten rund um die Verhinderungspflege geht. So wird nicht selten behauptet, die Verhinderungspflege müsste vorab beantragt werden. Auch die Möglichkeit, die Verhinderungspflege durch nahe Angehörige durchführen zu lassen, wird oftmals falsch beurteilt.

Solltet Ihr in einem der von mir beschriebenen Punkte „Ärger“ mit der Krankenkasse haben oder diese eine andere Auffassung vertreten, sollet Ihr Euch in der Argumentation auf das sogenannte „Gemeinsame Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI vom 13.02.2018 des GKV-Spitzenverbands“ beziehen. Hier ist der Link dazu. Ab Seite 176 findet Ihr die Ausführungen zur Verhinderungspflege. Alles, was ich beschrieben habe, steht hier drin. Auch die Krankenkassen orientieren sich an diesem gemeinsamen Rundschreiben, so dass der Hinweis auf die entsprechenden Passagen oftmals hilfreich ist.

Zum Abschluss noch ein Hinweis in eigener Sache:

Rechtsverbindliche Auskünfte dürfen (lt. Rechtsberatungsgesetz) ausschließlich Rechtsanwälte oder andere gesetzlich ausdrücklich befugte Personen und Institutionen erteilen. Werden in diesem Beitrag rechtliche Themen berührt, so handelt es sich dabei in keinem Fall um Rechtsauskünfte. Alle Aussagen wurden von mir selbst recherchiert und nach bestem Wissen und Gewissen wiedergegeben. Eine Haftung kann jedoch auch hier nicht übernommen werden.

40 Kommentare

    1. Liebe Irina, sehr gerne. Allerdings darf ich rechtlich nicht beraten. Ich habe versucht, nach bestem Wissen und Gewissen alles zusammenzustellen, weil so viel Halbwissen im Internet zu finden ist. Wenn es jemandem hilft, freue ich mich natürlich.

  1. Habe da mal eine Nachfrage… da ich mich mit der Verhinderungspflege durch nahe Angehörige gerade auseinandersetzen musste… mir wurde es so geschildert, dass die maximalen Einkünfte (der Ersatzpflegeperson = Oma), die steuerfrei bleiben dürfen, auf die Höhe des Pflegegrades pro Jahr begrenzt sind. D.h. z.B. bei Pflegegrad 3 auf 545€ pro Jahr. Nicht auf 545×12 Monate = …. pro Jahr, wie in deiner Erklärung…. und da das so viel weniger € sind…. meine Frage: bist du dir sicher, dass es mal 12 gerechnet werden soll? LG

    1. Liebe Anna,
      Du musst unterscheiden zwischen der Steuerfreiheit (das sind bei PG 3: 545€ x 12) und der Höhe der VHP, die Du von der Krankenkasse erstattet bekommst. Das sind, wenn die Oma pflegt, nur 545€ x 1,5 (plus Fahrtkosten/ Verdienstausfall).
      Das ist insofern kein Widerspruch, als Du die Oma ja trotzdem für Ersatzpflege weiter bezahlen kannst, auch wenn die Krankenkasse es Dir nicht mehr erstattet.

      PS: Rechtsverbindliche Auskünfte dürfen (lt. Rechtsberatungsgesetz) ausschließlich Rechtsanwälte oder andere gesetzlich ausdrücklich befugte Personen und Institutionen erteilen. Bei meinen Beiträgen handelt es sich nicht um rechtlich verbindliche Aussagen, dazu bin ich nicht befugt.

  2. Hi.
    Eine sehr gute und auch verständliche Erklärung. Vielen Dank dafür!

    Ich habe aber noch 2-3 Fragen:

    1. Muss bei der Abrechnung von der VHP eine Uhrzeit (von xx bis xx Uhr gepflegt) dabei stehen oder reicht es wenn da steht xx Stunden?

    2. Wenn ich selber als Pflegeperson eingetragen bin, kann ich dann trotzdem die VHP für andere machen?
    Meine Tochter hat einen PG 2 und ich bekomme ja für sie Geld. Meine Freundin ihre Kinder, die ich schon Mal mitnehme, haben auch PG 2. Kann man dies dann über die VHP trotzdem abrechnen?

    1. Zunächst: aus rechtlichen Gründen darf ich keine Rechtsberatung machen, daher ist die Antwort nur als persönliche Meinung zu verstehen.

      1. In der Regel wollen die Kassen die Uhrzeit haben (von – bis). Es gibt auch Krankenkassen, denen reicht die Gesamtstundenzahl. Ich würde also entweder nachfragen oder sicherheitshalber die genauen Zeiten angeben.
      2. Ja, das geht, insbesondere was die Abrechnung angeht. Etwas anderes ist die steuerliche Frage. Es gibt Gerichtsurteile, die für die Steuer-/Abgabenfreiheit des erhaltenen Geldes darauf abstellen, dass man nur eine Person pflegt. Im Zweifel würde ich daher entweder das Geld aus VHP in der Steuererklärung angeben oder einen Steuerberater fragen…

      1. Ok, danke.

        Du hattest ja geschrieben, man kann es rückwirkend bis zu 4 Jahre beantragen.
        Meine Freundin würde dies gerne tun, ich passe seit ihrem zweiten Lebensjahr auf die Kinder auf, jeden Samstag unternehme ich etwas mit dem einen, jeden Sonntag mit dem anderen. Und wenn ein Tag nicht geht wegen Krankheit oder Weihnachten zB., dann nehme ich auch mal beide Kinder zusammen mit. In der Regel sind es zwischen 4-6 Std.
        Nun hat sie durch mich von der VHP erfahren und würde sich das Geld gerne von der Krankenkasse wiederholen. Geht das wirklich? Und was muss sie/wir dafür tun? Sie hat mich bisher immer vom Pflegegeld der Kinder bezahlt.

        1. Alle Tage und Zeiten einzeln auflisten und was sie Dir dafür gegeben hat, Name der Ersatzpflegeperson (also von dir dazu) und diese Liste an die Krankenkasse schicken mit der Bitte um Erstattung der Verhinderungspflege. Oft haben die Krankenkassen auch Formulare dafür, die man nutzen kann.

  3. Guten Morgen, es ist alles super beschrieben und ich konnte, bis auf einen Punkt alles verstehen.
    Was mir fehlt ist fogendes, wobei ich nicht weiß ob die Frage hier erlaubt ist.
    Zustand: ich habe d2n Pflegedrad 2, bekomme die Pflege von meinem Mann. Bei zunehmenden Alter wird es sicher immer schwerer, so das wir auf die Verhinderungspflege zurück greifen müssen. Wir beantragten es und es standen viele aus meiner Sicht zu beantwortende Fragen. Auch steht dort, wie viele KM die Ersatzperson zur Anreise braucht, denn sie wohnt ja schließlich nicht in meinem Haushalt. Als ich dann die (ich in Vorkasse) Erstattung bekam, fehlte aber die Fahrkosten Erstattung. Auf meien Frage, sagte der Mitarbeiter, dass müssen sie von der Verhinderungspflege Erstattung selbst zahlen. Das kann ich ncht ganz nachvollziehen, dann kommen doch keien 42 Tage Ersttung mehr und wozu steht dann sowas in dem Antrag? Wäre meine Frage. Vielleicht bekomme ich ja hier einen Hinweis auf die Gesetzeslage. Liebe Grüße MW

    1. Hallo,
      die Fahrtkosten kann man entweder in den Stundenlohn mit einrechnen oder separat ausweisen. Die Krankenkasse muss bis zum Höchstsatz der VHP (ggf. noch aufgestockt durch die Kurzzeitpflege) Fahrtkosten und Stundenlohn erstatten, aber die Fahrtkosten sind in diesem Höchstsatz enthalten, d.h. es bleibt bei den 2418€ pro Jahr, egal ob man sich davon Fahrtkosten, Arbeitsausfall und/oder Stundenlöhne erstatten lässt.

      Dies ist bitte nicht als rechtsverbindliche Auskunft zu verstehen, denn die darf ich nicht geben. Es gibt meine private (rechtliche) Meinung wieder.

    1. Hallo Yvonne!
      Grundsätzlich ist Verhinderungspflege auch in der Schule möglich (s. Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI des GKV-Spitzenverbands vom 13.02.2018, dort in den Ausführungen zu § 39). Es dürfen keine Kosten für Essen o.ä. sondern müssen reine Betreuungskosten sein. Genauere Regelungen, was genau VHP ist und was nicht, gibt es nicht. Viele Kranken-/Pflegekassen kennen sich mit der Verhinderungspflege auch nicht gut aus, daher bin ich nicht sicher, ob sie das akzeptieren würden, aber einen Versuch (mit Verweis auf die entsprechende Passage im Papier des GKV-Spitzenverbands) ist es wert…

      Dies ist bitte nicht als rechtsverbindliche Auskunft zu verstehen, denn die darf ich nicht geben. Es handelt sich um meine private Meinung dazu.

  4. Hallo und guten Abend ,
    ich danke auch für diese Information. Meine Tochter 11 Jahre PG 2 seit Januar 2017 … . Meine Frage , wenn die Oma oder Tante was mit meiner Tochter unternimmt bzw mich unterstütz das ich dann 4-6 Std verhindert bin sie betreut weil ich zu Therapien / Physio oder andere Ärzte muss und sie gehen dann z.b ins Kino Zoo Schwimmbad usw. .. kann ich das abrechnen ?
    Danke und MfG Ela

  5. Wenn ich zwar unter einem Dach, aber in einer anderen Wohnung im Haus lebe, kann ich dann VP für die Mutter meines Lebensgefährten machen und das volle Geld 1612 € ausschöpfen? Er ist die Pflegeperson für seine Mutter.

    1. Hallo,
      maßgeblich für die VHP ist die gleiche Wohnung. Wenn ein Nachbar im gleichen Haus die VHP macht, kann die volle VHP genutzt werden.

  6. Huhu liebe Bea,
    ich finde Deine Seite Top, vielen dank dafür.
    Ich habe meine kl. Tochter nachmittags in der Schulbetreuung, weil ich fast nur Nachtdienst arbeite und es so für die Erholung nach dem Dienst bez. Einkäufe ezc nutze. Lt meiner KK kann ich es aber nicht als Verhinderungspflege abrechnen, da es ja unter Schule fiele.
    Ich bezahle ja die Schulbetreuung, hat die Kasse recht?
    LG Vanessa

    1. Liebe Vanessa,
      grundsätzlich kann auch Verhinderungspflege in der Schule durchgeführt werden. Das ist so ein spezieller Einzelfall, da solltest Du Dich mit Deiner Kasse noch mal auseinandersetzen. Sie sollen Dir schriftlich die Gründe nennen, warum das nicht geht und dann musst Du zur Not einen Anwalt nehmen.

  7. Guten Morgen Bea,
    Danke für diese ausfühlichen, verständlichen Tipps und Hinweise.
    Mein Mann und ich haben beide Plegegrad 2 und kommen mit Hilfe unserer Söhne ganz gut zurecht.
    Auch mit der Verhinderungspflege klappt es bisher, so dass sie beruhigt Urlaub machen oder Dinge erledigen können.
    Ein Problem gibt es allerdings, den Haushalt.
    Das Nötigste wird gemacht, aber es bleibt viel liegen.
    Was einfach niemand schafft.
    Deshalb werde ich uns jetzt über den Pflegedienst helfen lassen.
    Die 125,00 Euro haben wir bisher noch nie genutzt, so dass auch ein Betrag zur Verügung steht, der am Jahresende verfallen würde.
    Meine spezielle Frage.
    Sie schreiben: „?………Und wer möchte, kann auch noch bis zu 40 Prozent seiner Pflegesachleistungen gegen solche Alltagserleichterungen eintauschen.“

    Bedeutet das jetzt konkret, wir könnten bei Bedarf monatl. 40% der Pflegesachleistungen für Alltagserleichterungen zusätzlich zu den 125 Euro nutzen?
    Dazu wäre dann sicher ein Vertrag mit dem Pfledienst nötig?

    Ich wäre Ihnen sehr dankbar über eine Auskunft.
    Nochmals danke für die Tipps.

    Ihnen und Ihrer Familie alles Gute und herzl. Grüße
    Karin

    1. Liebe Karin,
      herzlichen Dank für Ihr Feedback. Zu Ihrer Frage: ja, Sie können ungenutzte Pflegesachleistungen zu 40% in Entlastungsleistungen „umwandeln“. Am Besten kontaktieren Sie Ihre Kranken-/Pflegekasse und fragen nach, wie das konkret geht. Sicherlich gibt es ein spezielles Formular.

      Liebe Grüße
      Bea

  8. Ich versteh nicht ganz wie die Verhinderubgspflege abgerechnet wird. Wieviel bekomm ich zusätzlich im Jahr bei Pflegegrad 2, ohne dass ich Pflegegrad zurück zahlen muss.
    Meine Nachbarin ist mehrmals bei mir eingesprungen für dass ich ihr immer was zusteckte.

  9. Lieben Dank für Info…. ich hab etwas nicht ganz verstanden deshalb die Frage….meine Freundin hat 3 Jahre Stundenweisen 3bis 5 Stunden ( nicht jeden Tag) meinen Mann entlastet und bei mir geblieben und mich unterstützt und wir das selber bezahlt ….. ich wusste bis vor kurzem nicht das Verhinderungs Pflege existiert…. kann ich das nachträglich bei der Kasse einreichen obwohl ich nicht mehr aufwändig die genauereTage und Stunden….habe nur Quittungen über den Monatlichen Betrag…. vielen Dank und LG

    1. Die Kasse möchte wahrscheinlich die genauen Tage und Stunden haben…. Zumindest die Stunden sind maßgeblich für die Frage, ob es stundenweise oder tageweise Verhinderungspflege war.

  10. Hallo
    Danke für die ganzen Informationen.
    Meine Mutter hat Pflegestufe 3 und mein Vater und ich pflegen sie. Manchmal jedoch springt mein Freund ein. Meine Mama zahlt dafür meinem Freund eine pauschale von 2000€ im Jahr bis jetzt immer vom pflegegeld. Könnte sie ein Höhen Betrag da rein setzten wie 2.200€ mit dem pflegennamen von meinem Freund? Oder gibt es da Problem weil der Betrag zu hoch ist? Wie gesagt wird über das Jahr verteilt gezahlt! LG

    1. Grundsätzlich kann man den Betrag selbst festlegen, aber die Krankenkassen wollen in der Regel eine Aufstellung, wann genau die Ersatzpflege stattgefunden hat, also an welchem Tag und wieviele Stunden. Insofern kann man den Pauschalbetrag nicht so einfach abrechnen, man muss zumindest die Daten einzeln angeben. Es spricht allerdings meines Erachtens nichts dagegen, am Ende der Aufstellung dann 2000Euro als Pauschalbezahlung anzugeben und nicht jede Stunde einzeln zu berechnen.

      Das ist alles nur meine persönliche Meinung, rechtliche Beratung darf ich nicht machen 😉

  11. Danke für die gute Erklärung. Ich habe aber eine spezielle Frage. In meinem Haushalt leben 6 Personen mit PG. 4 Kinder und 2 Erwachsene. Sie sind nicht mit uns verwandt . Es sind Pflegekinder bzw.ehemalige Pflegekinder. Meine Freundin betreut die 4 Kinder immer mal….aber eben gleichzeitig. Ich habe immer nur für ein Kind VP abherechnet. Wenn dieser Betrag nun aufgebraucht ist darf ich dann für die gleiche Person noch die VP von einem anderen der Kinder nutzen oder muss das dann eine andere Person machen? Auf dem Antrag steht immer die Frage ob die Pflegeperson noch andere Personen pflegt. Und dürfen die 15 jährigen Töchter ( Drillinge ) schon VP machen? Danke!

    1. VHP machen dürfen auch 15jährige, wenn die Pflege „gesichert“ ist.
      Eine Pflegeperson darf mehrere Personen pflegen. Das spielt nur steuerlich eine Rolle, wenn Deine Freundin noch in anderen Familien VHP machen würde, würde es als gewerblich qualifiziert und sie müsste die Einkünfte versteuern. Für die Krankenkasse ist das egal, sie muss die Kosten erstatten, auch wenn es die selbe Person ist.

      Das ist alles nur meine persönliche Meinung, rechtliche Beratung darf ich nicht machen 😉

  12. Hallo,
    Wenn meine Nichte aus NRW anreist, um für 14 Tage die Pflege für mich und meinen Mann (beide PG 2) zu übernehmen und sie logischerweise bei uns übernachtet, „wohnt“ sie dann mit uns unter einem Dach?
    Vielen Dank!

  13. Vielen Dank für die vielen übersichtlichen Informationen und den Link zum Rundschreiben zum Nachlesen (und im Notfall ggfs. der Pflegekasse unter die Nase halten müssen).
    Du hast mir wirklich weiter geholfen!

  14. Danke für den wirklich super verständlichen Text 🙂
    Ich habe gerade von der AOK den Antrag auf Verhinderungspflege erhalten. Wir führen eine Liste, wann und wieviele Stunden Verhinderungspflege durchgeführt wurde.
    In dem Antrag der KK steht aber, dass ich „bei stunden- oder tageweiser Verhinderung bitte eine gesonderte Aufstellung“ beifügen soll.
    Die Pflegeperson ist abwesend, weil sie ganz einfach auch mal Zeit für sich braucht und Dinge zur Erholung oder was ihr Spaß macht, machen kann. Wozu müssen wir denn noch eine gesonderte Aufstellung beifügen? Und vor allem, was soll darauf stehen? 2 Stunden spazieren gegangen oder zum schwimmen?

  15. Erstmal vielen Dank für diesen sehr ausführlichen und verständlichen Beitrag !
    Wir haben seit Kurzem PG2 und neben dem immensen Aufatmen bin ich jetzt dabei, mich durch den Pflegejungel zu kämpfen…

    Du hast in einem Abschnitt geschrieben dass auch Therapie. reiten, Kinderturnen, Musikgruppe etc über VHP abgerechnet werden können, da diese Zeit ja tatsächlich ( starke) Entlastungszeit für die Pflegeperson ( also ich) ist. Nun frage ich mich wie das in der Praxis funktioniert, da diese Angebote ja weitestgehend von Vereinen angeboten werden ( Sportverein, Musikschule z.B. )
    Müsste in dem Fall der Verein als solches in das VHP Formular eingetragen werden, oder der Lehrer als betreuende Person, und v.a. wie verhält es sich für denjenigen steuerlich , da es ja an sich keine Privatperson ist, aber auch keine in der Pflege beruflich tätige Person/ Organisation …
    Bevor ich hier die Fühler ausstrecke und eventuell Pferde scheu mache, würde ich mir gerne etwas mehr Hintergrundinfo zulegen….
    Ich hoffe du hast auch hier etwas aus deiner Erfahrung zu berichten…

    Ganz liebe Grüße, Sonja

  16. Hallo und guten Abend liebe Bei,

    ich pflege meine dement kranke Mutter. Mein Mann ist die Ersatz Pflegeperson.
    Oft bricht er seine Arbeit (Schichtdienst) früher ab oder kommt später, um für mich einzuspringen.
    Meine Mutter hat Pflegegrad 4. Wir rechneten die Fahrtkosten seines Arbeitsweges zu meiner Mutter ab. Dies wurde abgelehnt, da wir auch im selben Ort ein paar Kilometer weiter wohnen.
    Ist es wirklich nicht möglich Fahrtkosten deswegen abzurechen?
    Wäre ein Dienstausfall abzurechnen besser?
    Was müssen wir beim Arbeitgeber meines Mannes klären? Anfordern?

    Vielen Dank für Deine Antwort und einen schönen Abend !

    Viele Grüße
    Marion

  17. Guten Morgen Bea

    Kann ich Fahrtkodten abrechnen von der Arbeit bis zur Pflegenden Person?
    Mein Mann übernimmt die Stundenweise Verhinderungspflege für meine Mutter (Demenz Erkrankt) und fährt oft von der Arbeit direkt zu Ihr . Wir wohnen allerdings im selben Ort. Geht das trotzdem. Er führt ja die Pflege bis zu 2 Stunden aus. Und geht auch teilweise früher bzw kommt später zur Arbeit.

    Vielen Dank schon mal
    Tolle Seite

    Liebe Grüße Maja

  18. Die Schwester einer Bekannten von mir bräuchte einen Pflegedienst bzw. eine Verhinderungspflege aber ich glaube nicht, dass ihre Familie weiß, dass man dafür von der Pflegekasse bis zu 2418,-€ pro Jahr erstattet bekommen kann. Ich werde sie kontaktieren und das sagen. Natürlich ist es gut, wenn man merkt, dass der Staat für solche Probleme da ist, um Menschen zu unterstützen.

  19. Erst einmal vielen Dank für die tollen Infos hier, die wirklich eine große Hilfe sind!
    Ich habe ganz neu für unseren Sohn Pflegegrad 2 bekommen. Allerdings steht er bereits seit mehr als 5 Jahren in Therapie und benötigt unsere Unterstützung/Pflege. Trotzdem hab ich den Antrag erst jetzt gestellt. Nun wollte ich bei der Krankenkasse die Verhinderungspflege anfragen, da ich auf jeden Fall nachweisen kann, dass ich schon weit vor dem Tag der Bewilligung (nämlich seit mehr als 5 Jahren) meinen Sohn entsprechend pflege und er unsere Unterstützung im Alltag braucht.
    Die Krankenkasse meint, dass das nicht möglich ist. Stimmt das wirklich so?

    1. Nein, das stimmt nicht. Im Gesetz steht „Voraussetzung ist, dass die Pflegeperson den Pflegebedürftigen vor der erstmaligen Verhinderung mindestens sechs Monate in seiner häuslichen Umgebung gepflegt hat und der Pflegebedürftige zum Zeitpunkt der Verhinderung mindestens in Pflegegrad 2 eingestuft ist.“ (§ 39 ABS. 1 SGB XI)
      Das müsstest Du Dir allerdings von einem Arzt bescheinigen lassen.

  20. Vielen lieben Dank für die rasche und hilfreiche Antwort! Wenn mir also die behandelnde Ärztin bestätigt, dass unser Sohn schon vor der Bewilligung pflegebedürftig war, steht uns die Verhinderungspflege ab sofort und nicht erst in 6 Monaten zu. Verstehe ich das richtig?

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